Eine Vignette im Zeitalter: Eine gute oder eine schlechte Idee?
Der Bundesrat hat beschlossen, die klassische Vignette nicht zu ersetzen und gibt den Menschen die Möglichkeit, zwischen der klassische Vignette und ihre elektronische Version zu wählen.
Wir können also den Aufkleber auf der Windschutzscheibe oder den elektronischen Autokleber haben, weil der Bundesrat am Mittwoch darauf verzichtet hat, das derzeitige System vollständig zu löschen. Er nahm die in Konsultationen gemachten Kritik zur Kenntnis.
Unser Aufkleber ist seit 1985 in der Schweiz erhältlich. Andere Länder wie Ungarn, Österreich und Deutschland haben die elektronische Version bereits übernommen oder möchten die übernehmen.
Dieses System stellte in sehr allgemeiner Weise die Frage nach dem Problem, wer die Lizenzgebühren einnehmen soll (Bund, Kantone, Privatunternehmen) und wissen, welche Technologie verwendet werden soll. Nach der Weigerung der Bevölkerung, die Vignette auf 100 Franken zu erhöhen, will der Rat die aktuellen 40 Franken nicht überschreiten.
Es ist auch ausgeschlossen, kurzzeitige Vignetten herzustellen. Um das gleiche Rezept beizubehalten (385 Millionen Franken pro Jahr), sollte der Preis des Aufklebers leider auf 56 Franken steigen.
Die Möglichkeit, einen Aufkleber für Motorräder günstiger zu machen, bleibt jedoch möglich.
Während des Konsultationsprozesses halten Stimmen, die im Automobilbereich hochrangig sind, dass das Projekt für unverhältnismäßig. Dies wirft Zweifel am Datenschutz auf.
Das elektronische Kontrollsystem das Nummernschild mit Videobildern würde 50 Kontrollpunkte und eine Investition von 50 bis 75 Millionen Franken generieren.
Die Regierung musste langsamer werden, deshalb würde der Aufkleber nicht gestoppt. Wer sich für den elektronischen Aufkleber entscheidet, muss sein Nummernschild über eine Internetanwendung im System registrieren.
Die Polizei und die eidgenössische Zollverwaltung werden wie bisher für die Kontrolle der neuen Bedingungen verantwortlich sein. Sie sorgen jedoch für eine Verbesserung des Aufklebers. Das Eidgenössische Finanzdepartement muss bis 2019 ein Projekt für das Parlament entwickeln.
